Wir prüfen Schutzbereich, direkte und äquivalente Verletzungshandlungen. Die Beweislastverteilung und die Grenzen der Schutzbereichserweiterung werden anhand der aktuellen BGH-Rechtsprechung dargestellt.
Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem GeschGehG – von Zugriffsbeschränkungen bis zur Vertraulichkeitsvereinbarung.
Bewertungen und Erfahrungsberichte zu Patentverletzungsanalysen und Geschäftsgeheimnisschutz nach dem GeschGehG.
Die dreistufige Prüfung nach § 139 PatG wurde für unser Portfolio sauber durchgeführt. Besonders die Äquivalenzprüfung war erhellend.
Wir haben die angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen nach § 2 GeschGehG neu strukturiert. Die Dokumentenmanagement-Vorgaben sind jetzt gerichtsfest.
Die Dringlichkeitsvermutung wurde im Verfügungsverfahren überzeugend dargelegt. Die Schutzschrift-Strategie hat uns vor einem teuren Fehler bewahrt.
Bei der Patentverletzungsanalyse wurde die Beweislastverteilung nach § 139 PatG praxisnah erläutert. Die Doctrine of Equivalents wurde anhand echter BGH-Entscheidungen gezeigt.
Die taktische Beratung zum einstweiligen Rechtsschutz war Gold wert. Die Glaubhaftmachung des Verfügungsgrundes wurde so formuliert, dass das Gericht sofort entscheiden konnte.
Die technischen und organisatorischen Maßnahmen nach GeschGehG wurden konkret umgesetzt. Zugriffsbeschränkungen und Vertraulichkeitsvereinbarungen sind jetzt nachweisbar.
Sie haben Fragen zur Patentverletzungsanalyse oder zum Schutz Ihrer Geschäftsgeheimnisse nach dem GeschGehG? Wir geben klare Antworten – ohne juristischen Ballast.
Beratung anfragenEine Patentverletzung liegt vor, wenn ein Dritter ein geschütztes Patent ohne Zustimmung des Inhabers nutzt. Die Prüfung erfolgt in drei Schritten: Schutzbereichsermittlung, direkte und äquivalente Verletzungshandlungen sowie Beweislastverteilung nach § 139 PatG. Besonders knifflig ist die Äquivalenzlehre – hier kann eine abweichende Ausführung dennoch in den Schutzbereich fallen.
Das GeschGehG verlangt „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“. Dazu zählen Zugriffsbeschränkungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, verschlüsselte Datenübertragung und ein dokumentiertes Berechtigungskonzept. Was im Einzelfall angemessen ist, hängt von der Größe des Unternehmens, der Art des Geheimnisses und den branchenüblichen Standards ab. Der BGH hat hierzu in mehreren Entscheidungen konkrete Kriterien aufgestellt.
Ein einstweiliges Verfügungsverfahren nach §§ 935, 940 ZPO ist ein beschleunigtes Verfahren, das oft innerhalb weniger Wochen entschieden wird. Sie müssen den Verfügungsanspruch (z. B. Patentverletzung) und den Verfügungsgrund (Dringlichkeit) glaubhaft machen. Eine Schutzschrift kann helfen, sich gegen eine überraschende Verfügung zu wehren. Wir beraten Sie zur Wahl des Gerichtsstands und zur Antragstellung.
Die Kosten einer Patentklage setzen sich aus Gerichtskosten, Anwaltskosten und ggf. Sachverständigenkosten zusammen. Der Streitwert richtet sich nach dem wirtschaftlichen Interesse des Klägers. Eine genaue Kostenschätzung ist erst nach Prüfung des Einzelfalls möglich. Wir erstellen vorab eine transparente Kostenprognose und besprechen Finanzierungsoptionen.
Praktische Maßnahmen umfassen: Zugriffsrechte nach dem Need-to-know-Prinzip, Vertraulichkeitsklauseln in Arbeitsverträgen, regelmäßige Schulungen, ein zentrales Dokumentenmanagement mit Versionskontrolle und die Kennzeichnung vertraulicher Dokumente. Das GeschGehG verlangt zudem, dass die Maßnahmen dokumentiert und nachweisbar sind. Wir helfen Ihnen bei der Implementierung eines Compliance-Systems.
Die Äquivalenzlehre erweitert den Schutzbereich eines Patents auf Lösungen, die mit der patentierten Erfindung im Wesentlichen übereinstimmen, aber abweichende Merkmale aufweisen. Die Rechtsprechung prüft, ob die abweichende Ausführung für den Fachmann naheliegend war und ob sie die gleiche Wirkung erzielt. Diese Prüfung ist oft der Kern von Patentverletzungsstreitigkeiten.
Wir analysieren Patentverletzungen nach § 139 PatG und schützen Geschäftsgeheimnisse nach dem GeschGehG – mit Methodik, die vor Gericht Bestand hat.
Jede Patentverletzungsanalyse durchläuft Schutzbereichsermittlung, direkte und äquivalente Verletzungshandlungen sowie Beweislastverteilung. Wir dokumentieren jeden Schritt nach der Doctrine of Equivalents – so, dass die Argumentation vor dem BGH trägt.
Das GeschGehG verlangt „angemessene“ Maßnahmen – aber was heißt das konkret? Wir prüfen Zugriffsbeschränkungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen und Dokumentenmanagement anhand der aktuellen OLG-Rechtsprechung und schließen Lücken, bevor sie zum Risiko werden.
Verfügungsverfahren nach §§ 935, 940 ZPO erfordern Glaubhaftmachung und Dringlichkeit. Wir wählen den Gerichtsstand, bereiten die Schutzschrift vor und vermeiden typische Fallstricke – aus der Praxis für die Praxis.
Jeder Mandant bringt andere Geheimnisstrukturen und Patentportfolios mit. Wir arbeiten mit den konkreten Dokumenten, Verfahrensakten und technischen Zeichnungen – nicht mit allgemeinen Mustern.
Unsere Analysen wurden in Verfahren vor dem BGH und mehreren Oberlandesgerichten verwertet. Die Rückmeldung der Mandanten: nachvollziehbare Begründungen, die den Richter überzeugen.
Nächster Schritt
Ob Patentverletzung nach § 139 PatG oder Verstoß gegen das GeschGehG – wir analysieren Ihre Situation und zeigen Handlungsoptionen auf.
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