„Die Patentverletzungsanalyse nach § 139 PatG hat uns die nötige Sicherheit gegeben, um eine einstweilige Verfügung gegen einen Wettbewerber zu beantragen. Die dreistufige Prüfung – Schutzbereich, direkte und äquivalente Verletzung – wurde präzise dokumentiert. Das Gericht hat die Argumentation vollständig übernommen.“

„Nach dem GeschGehG mussten wir unsere internen Zugriffsbeschränkungen und Vertraulichkeitsvereinbarungen komplett neu aufsetzen. Die Beratung hat konkret gezeigt, welche technischen und organisatorischen Maßnahmen als ‚angemessen‘ gelten – von der Dokumentenverschlüsselung bis zur Protokollierung von Zugriffen. Seither haben wir keine ungeklärten Abflüsse mehr.“

„Die einstweilige Verfügung wurde innerhalb von drei Tagen erwirkt – die Glaubhaftmachung des Verfügungsanspruchs und die Dringlichkeitsvermutung waren wasserdicht. Besonders hilfreich war die strategische Wahl des Gerichtsstands und die vorbereitete Schutzschrift. Der Gegner hat sofort eine Unterlassungserklärung abgegeben.“

„Die Zusammenarbeit bei der Analyse einer äquivalenten Patentverletzung war außergewöhnlich gründlich. Die Doctrine of Equivalents wurde anhand der aktuellen BGH-Rechtsprechung sauber abgegrenzt. Das hat uns in der mündlichen Verhandlung enorm gestärkt – der Gegner hat die Klage zurückgenommen.“

„Wir haben unsere gesamte Dokumentenmanagement-Strategie nach den Vorgaben des GeschGehG umgestellt. Die Prüfung der drei Schutzvoraussetzungen – Geheimnischarakter, angemessene Maßnahmen, berechtigtes Interesse – war auf unsere konkrete Entwicklungsabteilung zugeschnitten. Jetzt haben wir klare Richtlinien für Zugriff und Weitergabe.“

„Die Patentverletzungsanalyse hat uns geholfen, ein drohendes Verfahren frühzeitig zu entschärfen. Die dreistufige Prüfung und die Beweislastverteilung wurden so klar dargestellt, dass wir die Risiken intern bewerten und eine außergerichtliche Einigung erzielen konnten. Das hat uns viel Zeit und Kosten erspart.“